NDA – Non Disclosure Agreement – Geheimhaltungsvereinbarung

Was ist ein NDA:

Eine Geheimhaltungsvereinbarung wird im englischen auch als Non Disclosure Agreement (kurz NDA) bezeichnet. Eine solche Vertraulichkeitsvereinbarung wird immer dann geschlossen, wenn zwei oder mehrere Unternehmen miteinander in Verhandlungen treten und sensible Informationen miteinander austauschen. Darin wird geregelt wie mit diesen Daten umgegangen werden darf. Das Hauptziel dieser Vereinbarung ist es, die Daten zu schützen und einer Weitergabe an Dritte, wie beispielsweise an die Konkurrenz, zu verhindern. Verstößt eine Partei gegen die vereinbarten Regelungen können gerichtliche Schritte eingeleitet und die Partei auf Schadensersatz verklagt werden.

Wann werden NDA´s geschlossen:

NDA´s werden in verschiedensten Unternehmensbereichen geschlossen. Bei der Prüfung von Unternehmensübernahmen im M&A, bei Finanzierungen im Bankbereich, in der Wissenschaft bei Forschungsprojekten (F&E) oder auch bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen, um nur ei

nige von vielen Beispielen zu nennen.
Beispiele für zu schützende Informationen können dabei besondere Herstellungsverfahren, Computersoftware, Strategien, mögliche Patente, potenzielle Kunden und andere schützenswerte Informationen sein.

Aufbau eines NDA:

Generell gilt wie bei allen Verträgen in Deutschland grundsätzlich die Vertragsfreiheit. Dennoch sollten die Verträge möglichst detailliert und nicht zu offen formuliert sein, um spätere Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

Grundsätzlich ist ein NDA folgendermaßen aufgebaut

1. Benennung der Vertragsparteien

Welche Parteien sind Vertragspartner des? NDA´s?

Es werden alle Vertragsparteien namentlich mit Adresse aufgelistet, damit erkennbar ist, zwischen welchen Parteien dieser Vertrag geschlossen wird. Aus diesem Vertrag resultieren Rechte und Pflichten, welche von allen Parteien eingehalten werden müssen.

2. Definition der vertraulichen Informationen

Was wird im NDA geschützt?

Es sollte genau definiert werden, um welche vertraulichen Informationen es sich handelt. Bei einer zu allgemeinen Formulierung besteht die Gefahr, dass die Klausel ungültig wird, bzw. die andere Partei nicht in der Lage ist einen solchen Vertrag zu unterschreiben.

3. Benennung nicht vertraulicher Informationen

Welche Informationen dürfen im NDA geteilt werden?

In Abgrenzung zu den vertraulichen Informationen sollten auch nicht vertrauliche Informationen definiert werden. Das ist eine Negativabgrenzung, welche den Vertragspartner anderen Vertragspartner schützen soll und die vertraulichen Informationen weiter eingrenzt. Beispielsweise sind das Informationen, die bereits durch die Öffentlichkeit oder anderweitig bekannt sind.

4. Erklärung wofür die vertraulichen Informationen verwendet werden

Welche Ziel hat das NDA?

Die Geheimhaltung hat ein bestimmtes Ziel, beispielsweise die Übernahme eines konkurrierenden Unternehmens zu prüfen. Genau dies wird in diesem Absatz geregelt. Dabei wird festgelegt, wie diese Daten und von welchen Personen oder Personengruppen diese Daten verarbeitet werden dürfen. Dabei können auch verschiedene Stufen der Geheimhaltung existieren.

5. Dauer der Geheimhaltung

Wie lang ist das NDA gültig?

Die Dauer einer Geheimhaltungsvereinbarung ist individuell gestaltbar. Ein üblicher Zeitraum liegt aber zwischen 1 – 10 Jahre. Bei besonders vertraulichen Informationen kann ein NDA auch unbefristet auf unbestimmte Zeit geschlossen werden. Ist keine Vertragsdauer festgelegt, muss diese rechtlich ausgelegt werden, was sich für einen Vertragspartner nachteilig auswirken könnte.

6. Festlegung von Vertragsstrafen

Welche Strafen resultieren aus einem NDA?

Wird gegen die Geheimhaltungsvereinbarung verstoßen, dann gelten die in den Vertrag festgelegten Reglungen. Ein Verstoß gegen das NDA gilt nicht prinzipiell als Straftat. Es kann jedoch eine Straftat darstellen, wenn es sich zum Beispiel um den Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen handelt. Daraus resultieren in den meisten Fällen eine Geldstrafe und die Beendigung der Geschäftsbeziehung.